Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  VwGO § 123 Abs. 1, § 146; AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1, § 60a Abs. 2 S. 1, Abs. 2c, Abs. 2d, § 72 Abs. 2
  Bedrohung durch Mitglieder des Drogenrings

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rewis.io

  Bedrohung durch Mitglieder des Drogenrings

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Nachweis einer Bedrohung durch Mitglieder eines Drogenrings im Falle der Abschiebung eines Asylbewerbers ins Kosovo

• rechtsportal.de

  Kosovarischer Staatsangehöriger; Abschiebungsverbot in den Kosovo; Abschiebung nach Serbien; Bedrohung durch Drogenmafia in Serbien; Stellungnahme des Bundesamtes zum Vorliegen von Abschiebungsverboten; Posttraumatische Belastungsstörung; Anforderungen an ein ärztliches ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (7)

• VGH Bayern, 18.05.2016 - 10 CE 16.898

  Keine Duldung für Kosovaren wegen Abschiebung nach Serbien

  Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2017 - 10 CE 17.349

  Ein Antrag nach § 123 VwGO auf Gewährung von Abschiebungsschutz blieb sowohl vor dem Verwaltungsgericht (M 25 E 16.1971) als auch vor dem Verwaltungsgerichtshof (Beschluss vom 18.5.2016, Az: 10 CE 16.898) erfolglos.

  Auch werde verkannt" dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof im Beschluss vom 18. Mai 2016 (Az. 10 CE 16.898) keine eigene Einschätzung hinsichtlich des Vorliegens eines Abschiebungsverbots gemäß § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG getroffen habe" sondern nur davon ausgegangen sei" dass ein solches nicht glaubhaft gemacht worden sei.

  Ergänzend wird auf die vorgelegten Behördenakten und die Gerichtsakten" auch im Verfahren 10 CE 16.898, verwiesen.

  Insofern hält der Senat an seiner bereits im Beschluss vom 18. Mai 2016 (10 CE 16.898) vertretenen Rechtsauffassung fest" dass der Antragsteller darlegen und glaubhaft machen muss, die serbische Polizei sei erwiesenermaßen nicht in der Lage oder willens" Schutz vor kriminellen Übergriffen von dritter Seite zu bieten (BA S.5).

• VGH Bayern, 23.08.2016 - 10 CE 15.2784

  Erfolgloser Eilantrag auf vorübergehende Aussetzung der Abschiebung durch …

  Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2017 - 10 CE 17.349

  Vielmehr ist die Abschiebung von der Ausländerbehörde dann ggf. so zu gestalten" dass einer Suizidgefahr wirksam begegnet werden kann (BayVGH" B.v. 23.8.2016 - 10 CE 15.2784 - juris Rn. 16 m.w.N.).
• VGH Bayern, 29.07.2014 - 10 CE 14.1523

  Untertauchen des Ausländers; Rechtsschutzbedürfnis; Anordnungsgrund; …

  Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2017 - 10 CE 17.349

  Unter diesen Umständen fehlt für den Erlass einer einstweiligen Anordnung regelmäßig das Rechtschutzbedürfnis (…vgl. BayVGH" B.v. 25.9.2009 - 19 CE 09.213 - juris Rn. 13 m.w.N.; B.v. 29.7.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 17 m.w.N.).

 
• VGH Bayern, 25.02.2009 - 19 CE 09.213

  Antrag auf Aussetzung der Abschiebung (Duldung); Beschwerde; Unzulässigkeit wegen …

  Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2017 - 10 CE 17.349

  Unter diesen Umständen fehlt für den Erlass einer einstweiligen Anordnung regelmäßig das Rechtschutzbedürfnis (vgl. BayVGH" B.v. 25.9.2009 - 19 CE 09.213 - juris Rn. 13 m.w.N.;… B.v. 29.7.2014 - 10 CE 14.1523 - juris Rn. 17 m.w.N.).
• VGH Bayern, 31.05.2016 - 10 CE 16.838

  Kein Abschiebungshindernis bei paranoid schizophrener kosovarischer …

  Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2017 - 10 CE 17.349

  Erforderlich ist dabei, dass infolge der Abschiebung als solcher (unabhängig vom konkreten Zielstaat) eine wesentliche Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes für den betroffenen Ausländer konkret droht (BayVGH, B.v. 31.5.2016 - 10 CE 16.838 - juris Rn. 7;… Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: Februar 2016, A1 § 60a Rn. 57 f.).
• VGH Bayern, 27.04.2016 - 10 CS 16.485

  Anforderungen an ein zielstaatsbezogenes krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot …

  Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2017 - 10 CE 17.349

  Sie ist jedoch nicht verpflichtet, der vom Bundesamt erteilten Auskunft zu folgen (vgl. BayVGH, B.v. 27.4.2016 - 10 CS 16.485 - juris Rn. 18;… Gutmann in Gemeinschaftskommentar AufenthG, Stand Oktober 2015, § 72 Rn. 12;… Hofmann in Hofmann, AuslR, 2. Aufl. 2016, § 72 Rn. 17).
• VGH Bayern, 05.01.2017 - 10 CE 17.30

  Auszug aus VGH Bayern, 11.04.2017 - 10 CE 17.349

  Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (vgl. BayVGH, B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 7).

• VGH Bayern, 05.08.2021 - 19 ZB 21.1143

  Zweckwechsel von familienbezogenem Aufenthalt zu Aufenthalt zu Erwerbszwecken

  Erforderlich ist dabei, dass infolge der Abschiebung als solcher (unabhängig vom konkreten Zielstaat) eine wesentliche Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes für den betroffenen Ausländer konkret droht (BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 17;… B.v. 21.10.2016 - 19 CE 16.1953, B.v. 31.5.2016 - 10 CE 16.838 - juris Rn. 7;… VGH BW, B.v. 1.6.2017 - 11 S 658/17 - juris Rn. 3).

  Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zu den prognostizierten Folgerungen kommt und welche Tatsachen dieser Einschätzung zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 19;… B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 7).

• VGH Bayern, 05.07.2017 - 19 CE 17.657

  Verpflichtung zur vorläufigen Erteilung einer Duldung und Anforderungen an …

  Erforderlich ist dabei, dass infolge der Abschiebung als solcher (unabhängig vom konkreten Zielstaat) eine wesentliche Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes für den betroffenen Ausländer konkret droht (BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 17; B.v. 21.10.2016 - 19 CE 16.1953;… B.v. 31.5.2016 - 10 CE 16.838 - juris Rn. 7;… Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: Februar 2016, A1 § 60a Rn. 57 f.).

  Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zur prognostischen Diagnose kommt und welche Tatsachen dieser zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 19;… B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 7).

• VGH Bayern, 18.12.2017 - 19 CE 17.1541

  Nicht statthafter Feststellungsantrag im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen …

  Erforderlich ist dabei, dass infolge der Abschiebung als solcher (unabhängig vom konkreten Zielstaat) eine wesentliche Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes für den betroffenen Ausländer konkret droht (BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 17; B.v. 21.10.2016 - 19 CE 16.1953;… B.v. 31.5.2016 - 10 CE 16.838 - juris Rn. 7;… VGH BW, B.v. 1.6.2017 - 11 S 658/17 - juris Rn. 3;… Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: Februar 2016, A1 § 60a Rn. 57 f.).

  Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zu den prognostizierten Folgerungen kommt und welche Tatsachen dieser Einschätzung zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 19;… B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 7).

 
• VGH Bayern, 27.02.2023 - 19 CE 22.1955

  Nachholung eines Visumverfahrens eines nicht sorgeberechtigten sonstigen …

  Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zu den prognostizierten Folgerungen kommt und welche Tatsachen dieser Einschätzung zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 19;… B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 7).
• VGH Bayern, 10.01.2022 - 19 CE 21.2652

  Rückholung und Wiederherstellung der Familieneinheit

  Erforderlich ist dabei, dass infolge der Abschiebung als solcher (unabhängig vom konkreten Zielstaat) eine wesentliche Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes für den betroffenen Ausländer konkret droht (BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 17; B.v. 21.10.2016 - 19 CE 16.1953;… B.v. 31.5.2016 - 10 CE 16.838 - juris Rn. 7;… VGH BW, B.v. 1.6.2017 - 11 S 658/17 - juris Rn. 3;… Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: 3/2020, § 60a AufenthG Rn. 57 f.).

  Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zu den prognostizierten Folgerungen kommt und welche Tatsachen dieser Einschätzung zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 19;… B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 7).

• VGH Bayern, 20.01.2022 - 19 CE 21.2437

  Anforderungen an ärztliche Atteste zur Glaubhaftmachung einer Reiseunfähigkeit

  Erforderlich ist dabei, dass infolge der Abschiebung als solcher (unabhängig vom konkreten Zielstaat) eine wesentliche Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes für den betroffenen Ausländer konkret droht (BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 17; B.v. 21.10.2016 - 19 CE 16.1953;… B.v. 31.5.2016 - 10 CE 16.838 - juris Rn. 7;… VGH BW, B.v. 1.6.2017 - 11 S 658/17 - juris Rn. 3;… Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: Februar 2016, A1 § 60a Rn. 57 f.).

  Ein Attest, dem nicht zu entnehmen ist, wie es zu den prognostizierten Folgerungen kommt und welche Tatsachen dieser Einschätzung zugrunde liegen, ist nicht geeignet, das Vorliegen eines Abschiebungsverbots wegen Reiseunfähigkeit zu begründen (vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 19;… B.v. 5.1.2017 - 10 CE 17.30 - juris Rn. 7).

• VG München, 27.09.2021 - M 10 E 21.5053

  Erfolgloser Eilantrag auf Aussetzung der Abschiebung wegen einer psychischen …

  Erforderlich ist dabei, dass infolge der Abschiebung als solcher (unabhängig vom konkreten Zielstaat) eine wesentliche Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes für den betroffenen Ausländer konkret droht (BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 17 m.w.N.).

  Zum anderen muss eine Abschiebung auch dann unterbleiben, wenn sie - außerhalb des eigentlichen Transportvorgangs - eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bedeutet; dies ist der Fall, wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass unmittelbar durch die Abschiebung als solche (unabhängig vom Zielstaat) sich der Gesundheitszustand des Ausländers wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtert (Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne; vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 17 m.w.N.).

  Der Ausländer ist verpflichtet" der zuständigen Behörde die ärztliche Bescheinigung nach § 60a Abs. 2c AufenthG unverzüglich vorzulegen, § 60a Abs. 2d Satz 1 AufenthG (BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 18).

• VG München, 08.02.2022 - M 4 E 22.573

  Kein Anspruch auf Erteilung einer Duldung im Wege der einstweiligen Anordnung …

  Erforderlich ist dabei, dass infolge der Abschiebung als solcher (unabhängig vom konkreten Zielstaat) eine wesentliche Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes für den betroffenen Ausländer konkret droht (BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 17, m.w.N.).

  Zum anderen muss eine Abschiebung auch dann unterbleiben, wenn sie - außerhalb des eigentlichen Transportvorgangs - eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bedeutet; dies ist der Fall, wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass unmittelbar durch die Abschiebung als solche (unabhängig vom Zielstaat) sich der Gesundheitszustand des Ausländers wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtert (Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne; vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 17, m.w.N.).

  Der Ausländer ist verpflichtet" der zuständigen Behörde die ärztliche Bescheinigung nach § 60a Abs. 2c AufenthG unverzüglich vorzulegen, § 60a Abs. 2d Satz 1 AufenthG (BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 18).

• VG München, 12.08.2021 - M 4 E 21.2971

  Vorübergehende Aussetzung wegen drohender wesentlicher Verschlechterung des …

  Erforderlich ist dabei, dass infolge der Abschiebung als solcher (unabhängig vom konkreten Zielstaat) eine wesentliche Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes für den betroffenen Ausländer konkret droht (BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 17, m.w.N.).

  Zum anderen muss eine Abschiebung auch dann unterbleiben, wenn sie - außerhalb des eigentlichen Transportvorgangs - eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bedeutet; dies ist der Fall, wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass unmittelbar durch die Abschiebung als solche (unabhängig vom Zielstaat) sich der Gesundheitszustand des Ausländers wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtert (Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne; vgl. BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 17, m.w.N.).

  Der Ausländer ist verpflichtet" der zuständigen Behörde die ärztliche Bescheinigung nach § 60a Abs. 2c AufenthG unverzüglich vorzulegen, § 60a Abs. 2d Satz 1 AufenthG (BayVGH, B.v. 11.4.2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 18).

• VG Mainz, 25.03.2019 - 4 L 99/19

  Abschiebungsandrohung nach Folgeschutzgesuch; Bindungswirkung von Entscheidungen …

  Erforderlich ist, dass infolge der Abschiebung als solcher (unabhängig vom konkreten Zielstaat) eine wesentliche Verschlechterung des gesundheitlichen Zustandes für den betroffenen Ausländer konkret droht, etwa, weil eine Reiseunfähigkeit gegeben ist (vgl. BayVGH, Beschluss vom 11. April 2017 - 10 CE 17.349 - juris Rn. 17; OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 21. Juni 2016 - 2 M 16/16 -, AuAS 2016, 186 und juris Rn. 4).

  Daneben darf eine Abschiebung auch dann nicht erfolgen, wenn sie - außerhalb des eigentlichen Transportvorgangs - eine erhebliche konkrete Gesundheitsgefahr für den Ausländer bedeutet; dies ist der Fall, wenn das ernsthafte Risiko besteht, dass sich der Gesundheitszustand des Ausländers unmittelbar durch die Abschiebung als solche und unabhängig vom Zielstaat wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtert (Reiseunfähigkeit im weiteren Sinne, vgl. BayVGH, Beschluss vom 11. April 2017, a.a.O.; OVG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 21. Juni 2016, a.a.O.).

• VGH Bayern, 26.11.2018 - 19 C 18.54

  Erteilung einer Ausbildungsduldung nebst der hierfür erforderlichen …
• VGH Bayern, 27.05.2021 - 19 CE 21.708

  Feststellung der Rechtswidrigkeit einer erfolgten Abschiebung wegen …
• VGH Bayern, 18.07.2023 - 19 CE 23.1239

  Beschwerde, Abschiebung bereits vollzogen, Rechtsschutzbedürfnis für Eilantrag …
• VGH Bayern, 12.12.2023 - 19 CE 23.1720

  Keine Aussetzung der Abschiebung aufgrund einer Bewährungsduldungsvereinbarung
• VGH Bayern, 25.10.2022 - 19 ZB 22.1778

  Anforderungen an die Feststellung einer Suizidgefahr im Rahmen der Prüfung eines …
• VGH Bayern, 10.06.2021 - 19 ZB 20.107

  Keine Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis bei fortdauernder Identitätstäuschung
• VGH Bayern, 03.08.2023 - 19 CE 23.1290

  Vorläufiger Rechtsschutz im Asylfolgeverfahren
• OVG Nordrhein-Westfalen, 19.11.2020 - 18 B 1639/20

  Zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot Zuständigkeit Ausländerbehörde Bundesamt …
• VGH Bayern, 20.02.2023 - 19 CE 22.2220

  Abschiebung mit Vorkehrungen zur Begegnung einer Suizidgefahr
• VG München, 26.03.2019 - M 25 E 19.1072

  Aussetzung der Abschiebung: Vorrang des amtsärztlichen Gutachtens
• VG München, 10.11.2021 - M 25 E 21.5665

  Ägyptischer Staatsangehöriger, Erteilung einer Duldung
• VG München, 29.08.2022 - M 10 S7 22.50445

  Unionsrechtliche Zuständigkeit Spaniens für die Bearbeitung eines Asylantrags …
• VG Regensburg, 27.06.2022 - RN 9 K 22.607

  Aufenthaltserlaubnis, Abschiebung, Erkrankung, Ausreise, Bescheid, Einreise, …
• VG Ansbach, 08.12.2020 - AN 11 E 20.02053

  Kein Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis
• VG München, 13.07.2021 - M 25 SE 21.3669

  Erfolgloser Eilantrag wegen Ablehnung einer Aufenthaltserlaubnis zum …
• VG München, 10.05.2022 - M 27 E 22.1386

  Kein Anspruch auf Aussetzung der Abschiebung
• VG München, 12.11.2019 - M 12 E 19.5401

  Kein Anspruch auf Duldung wegen Reiseunfähigkeit